Nur meine zwei Cent

Schon wieder Thema Vorratsdatenspeicherung. Gemäß einem kürzlich vorgestellten Gesetzentwurf, der jetzt noch durch den Bundesrat muss, sollen die Internet-Zugangsanbieter unter anderem gesetzlich dazu verpflichtet werden, die Verkehrsdaten von Online-Diensten (also welche IP-Adresse man bei der Einwahl vom Provider zugewiesen bekommen, oder welche E-Mails man empfangen oder versandt hat) über einen festgesetzten Zeitraum speichern. Diese Daten sollen zur angeblichen Sicherung von Eigentums- und Urheberrechten leichter abgefragt werden dürfen.

Heute hat sich der Rechtsausschuss des Bundesrats mit dieser Thematik beschäftigt und dabei unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass ihm die geplante Regelung nicht weit genug geht.

So fordern die Rechtsstaatverächter und In-Schäubles-Fußstapfen-Treter eine deutliche Verschärfung der Vorlage. Die Hansel wünschen zum Beispiel, dass der Richtervorbehalt bei Auskunftsansprüchen Dritter (gemeint sind hier so „Institutionen“ wie z.B. die Musikindustrie) wegfällt.

Ja… noch mal gaaaanz laaaangsaaaam zum Mitlesen: Jeder popelige auf maximalen Gewinn ausgerichtete Musikverlag soll nach diesen Wünschen ohne die ausdrückliche Genehmigung eines den Rechtsstaat sichernden Amtsrichters von den Providern Auskunft darüber verlangen (und bekommen!) dürfen, welchem Benutzer welche IP-Adresse zu einer bestimmten Zeit zugeteilt war. Nur, weil diese auf maximalen Gewinn ausgerichtete Firma behauptet, dass unter einer bestimmten IP-Adresse angeblich eine das Urheberrecht verletzende MP3-Datei in einer Tauschbörse aufzufinden war.

Ob die Datei wirklich da war, ob die vielleicht nur „Madonna.mp3“ hieß, weil dort jemand ein selbst gehaltenes und aufgezeichnetes Referat über Madonnen-Statuen abgelegt hat, ob die IP-Adresse vielleicht nur geraten war (und der User seine selbstgekaufte CD nur als MP3 archiviert aber gar nicht im Internet angeboten hat) oder ob bei der Übermittlung der IP-Nummer an den Provider ein unglücklicher Zahlendreher passiert ist – eine den ganzen Trubel kontrollierende Instanz in Form eines Richters soll jetzt auch noch gänzlich weg fallen.

Nur, damit wir uns klar verstehen: Selbst wenn die Forderungen des Bundesrats nicht umgesetzt würden, wäre dieses Gesetz immer noch hochgradig änderungsbedürftig. Sonst könnte noch jemand auf die Idee kommen, mit diesem bundesrätischen Ablenkungsmanöver die Hemmschwelle für das, was man dem Verbraucher aufbürden kann, noch weiter zu senken, damit er am Ende mit „nur“ dem, was Brigitte Zypries sich schon an Gemeinheiten hat einfallen lassen, doch wieder zufrieden ist.

In dem Entwurf enthalten ist zwar eine Regelung, die die Gebühren für die Abmahnung nicht-geschäftsmäßiger Verstöße auf 50 Euro deckeln soll, aber es fehlt definitiv noch die – im ursprünglichen Entwurf noch vorhandene – Bagatellklausel, die geringfügige Urheberrechtsverstöße duldet und dem Familienvater mit 10 illegal beschafften MP3-Dateien auf der Platte zivil- und strafrechtliche Konsequenzen in Form von 4-stelligen Euro-Beträgen erspart.

Hauptsächlich wird die Forderung vom Bundesrat damit begründet, dass schon heute eine unverhältnismässig hohe Zahl an Urheberrechtsverstößen bei den Gerichten für eine Erlahmung des sonstigen Tagesgeschäfts sorge und mit einer außerordentlichen Zunahme nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zu erwarten sei. Das könnte man den Gerichten nicht zumuten.

Soso, warum schafft man dann einfach den Rechtsstaat ab, statt die Gesetze mal wieder Grundgesetzkonform zu formulieren und dafür diejenigen Urheberrechtsverletzer zu jagen, die der Musikindustrie wirklich Schaden zufügen, indem sie – teilweise mit satten pekuniären Gewinnen – digital kopierte Musik in großem Stil und Mafia-ähnlich vertreiben?

Sich selbst hat die Musikindustrie mit dieser außerordentlich erfolgreichen Lobby-Arbeit jedenfalls mehr geschadet als genutzt. Ich habe in den letzten sechs Jahren ganze zwei Musik-CDs gekauft – im Radio läuft genug Mainstream-Mucke. Und wenn sich da nicht bald was an diesem Konsumenten-schädlichen Verhalten ändert, wird meine nächste CD mindestens weitere zwei Jahre oder länger auf mich im Laden warten müssen.

Seit gestern spinnt mein Arbeitsplatz-PC. Na super.

Obwohl der Papierkorb, also dieses verzeichnisbasierte Hilfskonstrukt für gelöschte aber physikalisch dennoch weiterhin vorhandene Dateien, leer ist, zeigt das Symbol auf dem Desktop immer noch eine nicht leere Tonne an. Windows meint also, da wäre noch was. Gebe ich nun dem Papierkorb über sein Kontextmenü den Befehl „Papiekorb leeren“, ist scheinbar eine Datei oder ein Ordner namens Windows darin. Die daraus resultierende Meldung klingt entsprechend radikal:

Dabei ist es aber in der Tat egal, ob ich „Ja“ oder „Nein“ anklicke, dieses doofe Windows will sich einfach nicht löschen lassen. Der Papierkorb zeigt weiterhin dieses Piktogramm für „nicht leer“ an. Das Recycler-Verzeichnis jedoch ist leer - laut Explorer, der explizite Anweisung hat, alle Dateien anzuzeigen, sich aber auch nicht immer daran hält.

Also gehe ich mit einem anderen Datei-Explorer, dem TotalCommander, der Sache auf den Grund. In der Tat, im Recycler-Ordner befindet sich noch was. Zum einen eine desktop.ini, die da aber grundsätzlich liegt und den Explorer eben davon abhalten soll, mir uneingeschränkt zu gehorchen. Zum anderen eine Datei „Info2“, die sich nicht löschen lässt und wenn man es doch versucht, sich wundersam vermehrt, indem neue Untervezeichnisse wie z.B. „DC5“ und ähnliche entstehen.

Tja, ich bin ratlos. Ich habe aber OpenOffice im Verdacht. Ich hatte nämlich gestern den Installer für OpenOffice 2.1.0 gestartet, das Setup aber nach dem ersten Dialog wieder abgebrochen. Und davor hatte sich mein Papierkorb noch nicht so zickig verhalten. Soll ich jetzt Windows löschen oder nicht?

Nachtrag: Mittlerweile habe ich den Papierkorb tatsächlich leer bekommen. Ich hatte noch ein bisschen mit dem TotalCommander experimentiert und zwischendurch nochmal „Papierkorb leeren“ gefordert. Daraufhin war er dann auch „richtig“ leer. Komisch. Die Datei „Info2“ im Recycler-Ordner ist aber weiterhin da, scheint also auch nur eine Windows-eigene Steuerdatei für die Verwaltung des Papierkorbs zu sein. Nur, wo kam nur dieses ominöse „Windows“ her, das da gelöscht werden sollte?

… Ihre Gesundheit? Schnee von gestern! Ganz neu jetzt: Rauchen gefährdet Ihre IT-Sicherheit!

Nein, damit ist nicht gemeint, dass der Zigarettenqualm CD- und DVD-Laufwerke unbrauchbar macht, weil die Linse „erblindet“. Damit ist auch nicht gemeint, dass eine auf der Tastatur abgelegte und dann vergessene Zigarette dem Eingabegerät etwas – nun ja , sagen wir mal – schaden könnte. Raucher sind, was die „Verwaltung von Kennwörtern“ auf Unterseiten von Tastaturen oder Mäusen angeht, auch nicht dümmer als nichtrauchende „Experten“.

Es ist viel profaner, aber wohl weniger offensichtlich: An immer mehr Arbeitsplätzen, in immer mehr Bürogebäuden ist das Rauchen nicht mehr so gerne gesehen, größtenteils sogar verboten. Im öffentlichen Dienst mittlerweile sowieso.

Was macht also der gestresste Raucher, wenn er sich mal wieder dem Nikotin-Konsum hingeben will? Er geht auf den Balkon… äh… vor die Tür. Dabei werden zuweilen auch schonmal Türen, vorzugsweise an Hintereingängen, die eigentlich aus Sicherheitsgründen abgeschlossen sind, durch Holzklötze am Zufallen gehindert oder sonstwie der Rückweg ins Gebäude auf irgendeine Art und Weise offen gehalten.

Genau darauf hat jetzt laut einem Bericht auf Heise.de ein Sicherheitsdienstleister aufmerksam gemacht. Zugegebenermaßen gefährdet nicht einmal das Rauchen an sich die Sicherheit, sondern gar das Rauchverbot. Von Rauchern, die nach draußen verbannt wurden, offen gelassene Hintertüren laden Kriminelle geradewegs dazu ein, in das Gebäude einzudringen und böse Dinge™ zu tun. Und damit sind nicht nur Kleinkriminelle gemeint, die „mal eben“ eine Geldbörse, Speicherstifte oder Jacken mitgehen lassen, sondern es geht teilweise auch um Wirtschaftsspionage, Verwanzung und Ausspähen von Kennwörtern.

Also, liebe Firmen aus der IT-Branche: Verbannt die Raucher nicht nach draußen. Wenn Ihr ihnen schon nicht den Qualmgenuss am Bildschirm zugestehen wollt (was ich in gewisser Weise verstehen kann), dann schickt sie doch wenigstens nicht vor die Tür. Gönnt ihnen eine kleine Enklave in Form eines abgetrennten Bereichs, wo sie ihren Gelüsten frönen können. Vielleicht schauen sie dort auch ab und zu mal an die Decke…

Es gibt da so ein paar Computerspiele, die sind – sagen wir mal – ein bisschen brutal. Aus meinen glorreichen Zeiten als „Aktiver“ fielen mir jetzt spontan Wolfenstein 3D, Doom (1 und 2), Duke Nukem, Heretic und Quake ein. In dieser Reihenfolge sind die Titel übrigens auch erschienen, und mit abnehmendem Alter ist die Qualität der Darstellung zunehmend besser geworden. Aktuelle Titel dieses Genres kursieren derzeit unter den Namen Doom 3, Quake 4 oder Counterstrike – ohne Anspruch auf Vollständigkeit, ich bin halt raus aus dem „laufenden Geschäft“. (Stattdessen überlege ich gerade, ob ich einen virtuellen PC mit DOS installieren soll, auf dem meine Tochter dann „The Secret of Monkey Island“ spielen kann.)

Die aktuellen Titel haben’s dabei grafisch „voll drauf“. Bei einer Rechenleistung, die heute dem mehr als 30-fachen dessen entspricht, was damals für ein halbwegs flüssiges „Doom“ nötig war, verwundert es auch nicht wirklich, wenn die Darstellung in jedweder Form von Computerspiel immer realistischer wird. Dass solche Spiele nichts für einen 12-Jährigen sind, versteht sich eigentlich von selbst.

Vor diesem Hintergrund kündigten Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und ihr Nordrhein-Westfälischer Amtskollege Armin Laschet heute Maßnahmen an, mit denen sie Kinder und Jugendliche besser vor gewalttätigen Computerspielen, derzeit hauptsächlich geführt unter der Bezeichnung „Killerspiele“, schützen wollen.

Abgesehen davon, dass der Begriff „Killerspiel“ in diese Diskussion einfach nicht hinein gehört: Ich finde den heute bekannt gewordenen Vorschlag von Frau von der Leyen und Herrn Laschet so schlecht nicht. Gegen eine generelle Infragestellung der derzeitigen Maßstäbe, die bei der USK-Bewertung angelegt werden, ist nichts einzuwenden. Ganz im Gegensatz zu dem von verbohrten Politikern in Niedersachsen (Hallo, Herr Schünemann) oder Bayern (Grüß Gott, Herr Beckstein) geforderten Komplett-Verbot. (Anmerkungen zu diesem unsäglichen Gesetzesvorschlag siehe in diesem Blog.)

Es gibt nur einen kleinen Schönheitsfehler an der ganzen Sache (nein, eigentlich zwei, aber für den zweiten können Politiker nichts):

1) Die Initiative scheint außer Acht zu lassen, dass nicht nur „die Jugendlichen im Umgang mit Computerspielen geschult werden“ müssen (wie es im Artikel auf Heise.de steht), sondern dass vor allem die Eltern, denen die Vormundschaft, der Erziehungsauftrag und die Fürsorgepflicht obliegen, umfassender und vor allem objektiv (ich sage nur „Killerspiele“!) informiert und in ihrer Erziehungsarbeit unterstützt werden sollten. Dazu ein kleines Zitat aus einem Erfahrungsbericht im Heise-Forum:

Letztens in der Spieleabteilung eines größeren Kaufhauses: 12-Jähriger zieht „Resident Evil“ raus, mit großem „erst ab 18“-Aufkleber und himmelt damit seinen Papi an. Der war größtenteils darauf konzentriert, seine Muckis so einzusetzen, dass er mit den zehn Kilogramm Goldketten um den Hals und dem bis zum Nabel offenen Hemd das Gleichgewicht halten kann.
Erstaunlicherweise schaltet sich eine Verkäuferin ein und gibt den Hinweis: „Das Spiel ist für Kinder nicht geeignet. Das ist recht brutal, mit Zombies, und, wie man anhand des Aufklebers erkennen kann, erst ab 18 Jahren.“ Darauf der treusorgende, verantwortungsbewusste Vater: „Jaja, schon gut.“, nimmt dem Sohnemann das Spiel weg und sagt: „Das zahle ja ich dann an der Kasse, das geht schon in Ordnung.“

2) Zudem ändert ein Verbot oder eine Zugangsbeschränkung nichts an der Tatsache, dass gerade die verbotenen oder indizierten Titel erst recht in den Aufmerksamkeitsbereich von Jugendlichen rücken und dann, bei genügend großem Willen, dieses Spiel auch ausprobieren zu können, an allen gesetzlichen und elterlichen Instanzen vorbei z.B. über das „böse Internet“™ oder durch Datenträger-Tausch auf dem Schulhof beziehen können.

Wenn die Herren und Dame Politiker jetzt also denken, mit einem derartigen Gesetz endlich „Ruhe im Karton“ zu haben – dann sind sie doch wieder nur auf dem Holzweg und haben wieder einmal nichts begriffen.

Heute ist ein komischer Tag. Da wird vom Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen und man weiß einfach nicht, ob man sich jetzt darüber freuen oder in Tränen ausbrechen soll. Und Schuld daran ist einer, über den ich mich noch vor kurzem wegen genau solcher Sachen, die er jetzt erneut und wie in einer Serienwiederholung skandiert, lustig gemacht habe. Aber der Reihe nach…

Der Bundesgerichtshof hat also heute die Zulässigkeit der Durchsuchung von an das Internet angeschlossenen PCs durch Bundesbehörden mit der Hilfe von so genannten „Trojanern“ eine fulminante Absage erteilt. Jippie!

Aber… Das Urteil lautet eigentlich nur, dass für dieses Vorgehen die gesetzliche Grundlage nicht gegeben ist. Naja, und wie wir alle wissen… Was macht der geneigte Gesetzgeber in Berlin, wenn er etwas durchgesetzt haben möchte, was nicht unseren Gesetzen entspricht? Genau: Er ändert einfach die Gesetze. So auch diesmal wieder. Kaum war das Urteil aus Karlsruhe verkündet, schmetterte der beliebteste Rollstuhlfahrer Deutschlands, Wolfgang Schäuble, schon in die Welt hinaus, man müsse jetzt entsprechende Gesetzesvorlagen ausarbeiten, die Online-Durchsuchungen eben doch erlauben würden.

Nur mal so zur Info, was Schäuble eigentlich will: Er will, dass irgendwelche Ermittlungsbeamten eines Rechtsstaats, der gerade dabei ist, mein Vertrauen zu verspielen, ohne mein Wissen (und ohne dass ich evtl. ungerechtfertigten Verdachtsmomenten entgegentreten und sie ggf. ausräumen kann) Zugriff auf die Festplatten meine Computers bekommen sollen. Da sind nicht nur E-Mails, Kündigungsschreiben, Prons und Bombenbauanleitungen gespeichert. Da sind persönliche und teilweise auch nicht jugendfreie Fotos, Familienvideos, unter das Betriebsgeheimnis fallende Projekte meines Arbeitgebers, Rechnungen über Mobilfunk- und Telefongebühren, Arztrechnungen, Passwörter, Liebesbriefe, und und und… Und das alles kriegt so ein Fuzzi zwangsläufig ebenfalls zu Gesicht wenn er meinen PC online durchsuchen könnte, nur weil er meint, ich habe in meinem Blog ein Mal zu oft „Bombe“ geschrieben.

Laut Deutschlandtrend hat Schäuble in der Bevölkerung immer noch eine Zustimmung von 51 Prozent! Das ist zu viel. Merkt denn Otto-Normalbürger nicht, in welche Richtung die Gemeinschaft aus Justiz- und Innenministerium unseren Rechtsstaat wegdrückt? Es ist noch gar nicht lange her, da nannte Schäuble das Internet ein „Trainingscamp für Terroristen“. Hat der sie noch alle? Bin ich etwa ein Terrorist? Weiß der gute Mann eigentlich, was „Internet“ ist?

Was ist eigentlich mit den Terroristen, die per Handy ihre Anschläge koordinieren? Oder sich per Paketpost irgendwelche Dinge zuschicken, aus denen sie dann böse Bomben bauen könnten. Was ist mit dem Haarwaschmittel, das jeder angehende Terrorist nicht nur mit ins Flugzeug nehmen könnte (wenn auch mittlerweile nur noch in Plastiktütchen), sondern in jedem beliebigen Drogerie-Markt, ja, sogar in jedem Supermarkt um die Ecke kaufen kann? Alles verbieten? Alles überwachen?

Mal ganz ehrlich: Andere sind schon für weitaus weniger Wahnvorstellungen in die Klapse eingewiesen worden und seitdem nie wieder raus gekommen. Was unser Herr Schäuble mittlerweile an Terrorgefahr sieht und wie er dem ganzen Herr zu werden gedenkt, das geht auf keine Kuhhaut mehr, und für mich steht – allerdings nicht erst seit heute – fest: Der Mann gehört abgesetzt und aufs Altenteil geschoben. Wo er im Kreis vor sich hin rollen kann.

Und wer dachte, das Ganze wäre nicht mehr steigerungsfähig, dem seien folgende kleine Anmerkungen ans Herz gelegt:

Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, forderte ebenfalls die Möglichkeit einer Online-Durchsuchung: „Die Online-Durchsuchung ist weder eine Hausdurchsuchung noch eine Abhörmaßnahme, sondern etwas drittes, für das wir keine klare Rechtsgrundlage haben“, sagte er gegenüber dpa. Ach! Jetzt auf einmal?

Eigentlich noch schöner die Aussage von Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, ebenfalls die Notwendigkeit von Online-Durchsuchungen herbeiredend: „Zu den weiteren dringlichen Punkten zählt die Beseitigung der Behinderungen für eine effektive Bekämpfung des internationalen Terrorismus durch das bestehende Datenschutzrecht.“ (Hervorhebung von mir)

Wie wäre es, wenn wir gleich alle Grundrechte abschaffen würden, am besten gleich alle Menschenrechte? Dann kann man endlich wieder richtig auf Verbrecherjagd gehen, so wie Oma und Opa das noch nach guter alter deutscher Tradition kennengelernt haben.

Der Datenschutz hat in diesem Staat einen schweren Stand wie selten zuvor. Mittlerweile ist nicht nur dem gemeinen Pöbel der Datenschutz egal (zur Volkszählung anno 1987 war das noch anders), sondern so ziemlich jedem, der irgendein Rädchen in einer funktionierenden Demokratie darstellen sollte. Bis auf den Bundesgerichtshof vielleicht. Und hoffentlich das Bundesverfassungsgericht.

Ich hab ja schon mal angedeutet, dass ich mittlerweile sehr viel Spam bekomme. Im Schnitt sind das derzeit so an die 500 Mails pro Tag. Da lobe ich mir die mittlerweile sehr leistungsstarken Spam-Filter, und dass mein Provider als zusätzlichen Service verdächtige Mails entsprechend kennzeichnet, so dass ich schon anhand dieser Kennzeichnung den gröbsten Müll vorsortieren kann.

Und nein, das wird jetzt kein Angriff auf unser gestern still und leise im Schatten von „Kyrill“ verabschiedetes Telemediengesetz, das angeblich dazu dienen soll, Spam-Schleudern in Zukunft mit 50.000 Euro Strafe zu sanktionieren, die sich aber darüber scheckich lachen, weil sie in Kuala Lumpur und auf Fidschi sitzen, und das Gesetz in Wirklichkeit aber den Bespitzelungsstaat Schäubland Deutschland wieder ein Stück vorwärts treibt.

Denn heute ist – wie eigentlich jeden Tag – wieder ein Gutteil Spams durch die Filter geschlüpft und hat trotz aller Restriktionen den Weg in meinen Posteingang gefunden. Betreff: „Warnung: Bitte nach hinten schauen…“ Die Mail fällt denn auch gleich mit der Tür ins Haus (bzw. wenn es nur das Haus wäre):

„Herzlich Willkommen bei der Analentjungferung. Wir freuen uns, Dich hier bei uns begrüßen zu dürfen. […]“

Abgeschlossen wird das ganze mit dem typischen Link am Ende, auf den ich klicken soll, um mich (bzw. meine E-Mail-Adresse) angeblich wieder aus dem Newsletter auszutragen. Wobei ich mich tatsächlich bei so etwas immer wieder frage, ob ich einfach nur Opfer irgendwelcher Adress-Sammler geworden bin, oder ob irgendein übler Zeitgenosse meinte, mir einen „Gefallen“ tun und meine Adresse bei so einem „Dienst“ eintragen zu müssen. Da ich meinem Prinzip treu bleibe, solche Mails grundsätzlich zu ignorieren, bzw. grad noch so viel Energie aufzubringen, die „Entfernen“-Taste zu betätigen, werde ich das auch nie erfahren. Wozu auch?

Frust und Ärger bleiben trotzdem. Solche Spam-Mails sind doch wirklich was für‘n Arsch.

Obwohl… in diesem Fall stimmt das ja sogar…

Ich fange diesen Beitrag gleich mal mit einer indiskreten Frage an: Bist du zufällig vor ca. einem Jahr mal von der Polizei kontrolliert worden? Hattest du zufällig dabei ein bisschen oder auch ein bisschen mehr Alkohol intus? Oder vielleicht ne kleine Dröhnung Shit? Oder warst du ohne Führerschein oder gar ohne Aufenthaltserlaubnis unterwegs und bist dabei aufgefallen? Hast du vielleicht einen ganzen Batzen unversteuerter Zigaretten bei dir gehabt, als die Polizei dich schnappte? Alles nicht? Ehrlich? Na, dann ist ja gut!

Moment, ich schau noch mal kurz nach, ob du auch wirklich die Wahrheit sagst… Hmmm… na gut, wenn ich mal gnädigerweise annehme, dass du auch wirklich der bist, der du vorgibst zu sein, so tauchst du zumindest nicht in den Akten der Hessischen Polizei von Anfang Februar 2006 auf. Aber das will ja nix heißen…

Woher ich die kenne, wo ich doch gar kein Polizeibeamter bin? Tja… die Polizei, dein Freund und Helfer. Die war so freundlich, und hat die Datei gleich öffentlich ins Internet gestellt. Da kann – bzw. konnte – jeder auf 13 Seiten nachlesen, wer so vor ungefähr einem Jahr mit den schon beschriebenen Delikten im Straßenverkehr im Süden Hessens im Darmstädter Raum aufgefallen ist. Samt Autokennzeichen, Namen (inklusive die der Beifahrer!), Geburtsdatum, vollständiger Adresse, begangenes Delikt, evtl. schon vorhandene Vorstrafen oder Vorhandensein auf irgendwelchen Fahndungslisten.

Am Montag war einem Kölner Rechtsanwalt bei einer Recherche mit Google zufällig das Dokument in der Trefferliste aufgefallen und entsprechend groß war die Überraschung als er bemerkte, was da schon seit Februar 2006 für jeden frei zugänglich und sogar in Google indexiert im Internet auf Abruf wartete. Nachdem das Dokument vom Webserver der Hessischen Polizei alsbald gelöscht wurde, konnte der verantwortliche Leiter des Präsidialbüros Südhessen, Karlheinz Treusch, bis heute Nachmittag nur tatenlos zusehen, wie die im Google-Cache gespeicherte HTML-Version des PDF-Dokuments weiterhin abrufbar war und jeder, der aktuell über diese peinliche informiert war und in diversen Internet-Foren und Chats sich mit anderen darüber austauschte, diese Kopie des kompletten Dokuments abrufen und privat speichern, bzw. im Falle ganz gemeiner Zeitgenossen auf anderen meist ausländischen Servern weiterveröffentlichen konnte. Sogar in den Peer-to-Peer-Netzwerken („Internet-Tauschbörsen“) sollen schon Kopien des Dokuments gesichtet worden sein.

Was soll ich dazu sagen? Ich kann nur hoffen, dass du nicht zu den geschätzt 60 Personen (41 Polizeiberichte, bei denen teilweise auch Beifahrer aufgeführt wurden) gehörst, deren Adresse in diesem Dokument steht. Mittlerweile ist der Google-Cache entfernt worden, einen funktionierenden Link auf eine Kopie zu finden, dürfte daher im Vergleich zu heute Nachmittag ungleich schwerer geworden sein – unmöglich ist es aber mit Sicherheit nicht.

Probiert doch einfach mal in Google eine Suche nach der Wendung (Um Google nicht zu verwirren, habe ich hier den Text nicht als Text, sondern als Grafik gesetzt). Ich glaube nicht, dass es lange dauert, bis die ersten Kopien von der Google-Suche erfasst und mit diesem Suchbegriff auffindbar sein werden.

Aber warum erzähle ich den ganzen Mist eigentlich? Immerhin sind das doch alles Straftäter, Kriminelle, deren Daten da jeder einsehen kann. Uns kann doch nichts passieren, wir haben doch nichts zu verbergen. Oder?

Ich erzähle es hauptsächlich, um euch ein Gefühl dafür zu vermitteln, wie der Staat mit kritischen, personenbezogenen Daten umgeht. Natürlich, das war ein Fehler. Menschen machen Fehler, so etwas kann schon mal passieren. Aber sagt das nicht mir, sagt das bitte Herrn Schäuble, der uns seine in der Bevölkerung mit großer Mehrheit befürwortete Anti-Terror-Datei aufschwatzen konnte und seit Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auch schon massiv Werbung dafür in der gesamten EU macht.

Ich erzähle es also hauptsächlich, damit die Schafe da draußen, die sich von der „fortwährend zunehmenden Terrorgefahr“, die von unserem Bundesinnenminister ausgeht propagiert wird, einlullen lassen, endlich aufwachen!

Ach ja, eine klitzekleine Anmerkung wollte ich dann doch noch loswerden. Weder „heute“, noch die „Tagesschau“, weder „heute-journal“, noch die „Tagesthemen“ haben auch nur ein Wort über diesen Vorfall verloren. Als zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr heute Mittag die Nachrichtenticker im Internet aufgrund dieser Neuigkeit heiß liefen, berichtete zwar hr-online – die Webseite des Hessischen Rundfunks – halbwegs ausführlich von dem Vorfall, aber auf tagesschau.de, der eigentlichen Hauptanlaufstelle für Leute, die sich mit Nachrichten aus dem Internet auf dem Laufenden halten wollen, schaffte man es bis nach 16:00 Uhr, also ganze vier Stunden(!), das Thema totzuschweigen. Klingelt’s langsam?

Nenene… Was musste ich da kürzlich in einem schon Mitte letzten Monats erschienenen Artikel lesen?

Jeder zwölfte Bundesbürger ist bereits Opfer von Phishing-Attacken geworden.

Phishing… Das ist, wenn man eine E-Mail bekommt, die einem in meistenfalls (teilweise aber auch nicht) grottenschlechtem Deutsch aufträgt, einen Link zu klicken, der einen angeblich zur Loginseite der eigenen Bank führt, wo man dann unbedingt alle Konto-Zugangsdaten und ein paar der zur Absicherung von Transaktionen notwendigen TANs eingeben soll.

Man will mir also weismachen, dass wirklich schon jeder zwölfte Bundesbürger nicht einfach nur so eine Dumm-Mail bekommen hat, sondern auch schon tatsächlich Opfer eines solchen „Angriffs“ wurde, sprich durch die gutgläubige Angabe von vertraulichen Kontodaten auf der vermeintlichen Seite der eigenen Bank, die man durch einen Link in einer aus obskurer Quelle stammenden E-Mail erreichte, Geld verloren hat?

Das ist starker Tobak. Ich habe dem Volk ja viel Dummheit zugetraut, aber das schlägt alles bisher von mir Angenommene. Jeder zwölfte… das heißt, mindestens acht Komma drei Prozent der Bürger (und das ist eine optimistische Angabe, schließlich hat nicht jeder einen PC, geschweige denn einen Internetzugang, geschweige denn nutzt er Online-Banking) sind so doof, dass sie noch nicht einmal in Milch schwimmen…

Dann wundert es mich ehrlich gesagt, dass die Rechten bei Wahlen nur vier Komma drei acht Prozent erreichen.

Eigentlich liebe ich mein Land. Ich bin so froh, dass ich nicht als Kind von hungernden Buschmännern, frierenden Sibiriern, nicht-reisen-dürfenden Nordkoreanern, diskriminierten Dunkelhäutigen oder verblendeten US-Amerikanern geboren wurde, sondern als Deutscher. Na ja, es hätte noch besser kommen können, aber im Grunde ging es meiner Existenz bisher doch recht gut. Bisher.

Nordrhein-Westfalen, das ist dieses Bundesland, das ich als meine Heimat definiere, weil ich hier geboren wurde, aufgewachsen bin und vielleicht auch sterben werde, hat mir heute einen ganz üblen Dolchstoß in den Rücken verpasst. Oder besser gesagt, nicht das Land selbst, sondern die von der Bevölkerung im Jahr 2005 gewählte Landesregierung aus CDU und FDP, allen voran unser Innenminister Ingo Wolf.

Eben jene Fraktionen haben nämlich heute die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes verabschiedet. Gegen die Stimmen der Opposition, möchte man eigentlich ergänzen, aber erstens interessiert das beim Inkrafttreten des Gesetzes keine Sau, und zweitens könnten die Rollen der Partien beliebig vertauscht werden, und doch wäre das Ergebnis meist identisch oder zumindest ähnlich. Vergessen wir also die Opposition, aber warum müssen in der letzten Dekade Innenminister eigentlich grundsätzlich verbohrte, merkbefreite, arrogante Arschlöcher sein – egal, ob nun auf Bundes- oder Landesebene?

Was besagt denn nun dieses Gesetz, dass ich mich hier schon wieder so darüber aufregen muss? Den staatlichen Organen wird damit unter anderem das Recht eingeräumt, ohne Durchsuchungsbeschluss oder ähnlichen überflüssigen und polizeistaatlich hinderlichen Schnick-Schnack private Computer über das Internet auszuspähen. Das nenne ich den wahren Terror, und er nimmt in bedrohlicher Weise zu.

Denn das heißt also, dass jetzt – in diesem Moment – da ihr dies hier lesen könnt, theoretisch ein „Verfassungsschützer“ oder sonst irgendein staatliches Organ ganz legal auf eurer Festplatte nach verfassungsfeindlichem Material stöbern darf.

„Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Na klar. Kommt mir jetzt bloß noch mit so einem Mist. Auch wenn ich nichts Verfassungsfeindliches, Illegales oder Ordnungswidriges im Schilde führe, hat trotzdem noch keine Person oder kein Organ dieses Staates das Recht, meine in Excel geführte Haushaltsabrechnung, in Word geschriebenen Bewerbungsschreiben oder in Basic programmierten Algorithmen abzurufen und in Augenschein zu nehmen. Denn wer garantiert mir denn, dass ich trotz lupenreiner weißen Weste nicht doch mal ins Fadenkreuz irgendwelcher übereifrigen Ermittler gerate?

Die Privatwohnung ist bisher die letzte Rückzugsmöglichkeit gewesen. Überwachungsfreier Raum. Mit dem Zugang ins Internet ist in Zukunft selbst das nicht mehr gegeben.

Wozu eigentlich das Ganze? Man will offiziell Informationen über Anschlagspläne erhalten. Bruahahahaha! Dass ich nicht lache! Ich kann euch spontan zwei Fälle nennen, die das ganze wie eine Farce wirken lassen. Zum einen wären da die berühmt-berüchtigten Koffer-Bomber, die – ziemlich dilettantisch noch dazu – ein paar Gasflaschen in Regionalzügen deponiert haben, die aber zum Glück nicht hoch gegangen sind. Es gab gestochen scharfe Überwachungsvideos, aber gab es auch im Nachhinein gefundene Hinweise im Internet, die, wenn man sie gefunden hätte, dazu beigetragen hätten, die Anschläge zu vereiteln? Oh, man hat im Browser-Cache der Attentäter Aufrufe von Webseiten gefunden, auf denen Anleitungen zum Bombenbau abgerufen werden können? Dann könnte es dich mit dem neuen Gesetz auch bald ins Visier der Ermittler rücken, wenn du mal – absichtlich oder unabsichtlich – auf eine Internet-Seite gerätst, die derartige Inhalte hat.

Anderes Beispiel: Unser unsäglicher Amokläufer Sebastian B. aus Emsdetten. Der hat tatsächlich alle nötigen Informationen bereit gestellt. Sogar öffentlich! Ein Zugriff auf private Festplatten wäre gar nicht nötig gewesen. Hat irgend jemand sich genötigt gefühlt, da mal warnend oder hindernd einzugreifen? Wie sich im Nachhinein herausgestellt hat, gab es immerhin genug Leute, die Kenntnis von den entsprechenden Seiten und deren Inhalten besaßen. Ist das – gottseidank ohne Tote verlaufende – Massaker aufgrund der eindeutigen Ankündigungen verhindert worden? Ihr kennt die Antwort. Im Gegenteil waren ausnahmslos alle überrascht und fielen aus allen Wolken. (Und wie orientierungs- und ahnungslose Beutetiere stochern sie wie wild im Nebel nach irgendwelchen Gründen und erwischen dabei „ganz nebenbei“ die Killerspiele, wie praktisch! Aber das ist ein anderes Thema.)

Nun, meine Festplatte gehört mir. Da kommt keiner drauf, der da nicht drauf soll. Denn abgesehen von unseren lieben Herren Politikern weiß ich, wie ich fremde Zugriffe auf mein lokales Rechnersystem zu Hause unterbinden kann. Zugegeben, das einzige, was mir einen Strich durch die Rechnung machen könnte, wäre eine Backdoor, eine Hintertür in dem Betriebssystem, das ich (noch) bevorzugt einsetze, die dort schon eingebaut ist oder evtl. aufgrund diverser Gesetze noch eingebaut werden wird. Auch E-Mails von staatlichen Stellen (und sei es nur vom Finanzamt oder der noch mit Bundesbeamten stark belasteten Telekom) müssen dann demnächst mit entsprechendem Argwohn behandelt werden, könnte sich doch ein Bespitzelungs-Tool in Form eines Trojaners oder ähnlichem darin verbergen.

Und sollte ich gesetzlich dazu gezwungen werden, eine bestimmte Software zu installieren, gut, dann installier ich die halt – auf einem Zweitrechner, in einer virtuellen Maschine oder kurz bevor ich eh das komplette System neu aufsetzen will.

Auswandern, das wäre auch eine Alternative, aber das würde mir wirklich schwer fallen. Denn eigentlich liebe ich mein Land.

Update: Die Mülheimer Bürgerrechtlerin Bettina Winsemann (alias Twister) hat Verfassungsbeschwerde gegen das heute beschlossene Gesetz angekündigt. Jede Unterstützung ist willkommen.

Ihr haltet es nicht für möglich. Da habe ich es nach 37 Jahren erbärmlicher Existenz auf diesem Planeten doch tatsächlich geschafft, den Titel „Person des Jahres“ verliehen zu bekommen. Und das nicht einfach von irgendeinem Hanswurst, der irgendwo in Oberammergau bei Tante Resi im Keller zur Untermiete wohnt. Nein, das berühmte New Yorker „Time Magazine“ hat mir diesen Titel verliehen.

Hmm, da muss ich mir wohl noch eine schöne Dankesrede einfallen lassen. Mal sehen. Also, ich danke meiner Mama und meinem Papa, dass sie mich in diese Welt gesetzt und (fast) immer gut behütet haben. Ich danke meiner Oma für ihre Nudel-Milch-Suppe, die ich bis heute nicht nachgebaut bekommen habe. Ich danke meiner anderen Oma für die vielen tollen Stunden beim Weihnachtsplätzchen-Backen. Ich danke meinem Opa für die Märklin-Digital-Grundausstattung, die ich mangels passender Loks nie in Betrieb genommen habe und die jetzt noch im Keller verrottet. Ich danke meinem anderen Opa für die vielen Wege zur Bude „umme Ecke“. („Hier, 2 Mark, hol mal ne Schachtel HB.“) Vor allem aber danke ich meiner lieben Frau und meinen drei Kindern, die mich so manches Mal von meinem PC und somit vom Internet wegzerren mussten, dem ich ja diesen ach so tollen Preis verdanke. Vielen Dank!

Naja, ich muss es ja zugeben: Ich bin wohl nicht der einzige, obwohl das „YOU“, das da groß auf der Titelseite und auf der „Time“-Webseite prangt, irgendwie so gar nicht nach Plural aussehen will. Aber vielleicht bilde ich mir das ja auch nur ein. Ist halt blöd, wenn in einer Sprache so ein Pronomen im Singular wie im Plural heißt.

Na gut, dann sind da wohl noch ein paar weitere Knilche, die ebenfalls diesen Preis gewonnen haben. Ist er deshalb weniger wert? Immerhin habe ich ja trotzdem seit über zehn Jahren aktiv an der Gestaltung des Internet mitgewirkt. (Schließlich soll das ja der Grund für den Preis „Person of the Year“ sein.) Ja, okay, ich habe erst vor drei Monaten mit meinem Blog angefangen, da waren andere viel viel früher dran und haben auch schon eine viel größere Leserschaft, da purzeln die Kommentare nur so in die Beiträge rein, während bei mir – bis auf eine Ausnahme – bisher Ebbe ist. Wird vielleicht noch. Jetzt, da ich doch Preisträger bin!

Aber, wenn ich mir das recht überlege… Ich glaube, ich lehne den Preis doch lieber ab. Warum? Hey, alle Menschen, die innerhalb der letzten 12 Monate im Internet waren und irgendwas damit zu schaffen haben, haben neben mir diesen Preis ebenfalls verliehen bekommen. Also auch die einschlägig bekannten Anwälte, die hierzulande Hinz und Kunz mit Abmahnwellen überrollen. Also auch die Politiker, die auch noch Dinge für und über das Internet erfinden oder in Gesetze pressen wollen, von denen sie nicht den blassesten Schimmer haben. Also auch die Pappnasen, die sich einen feuchten Kehricht um Medienkompetenz und Sicherheit im Netz scheren, und deren Rechner mittlerweile unwissentlich Mitglied in mindestens 17 Botnetzen sind, die tagtäglich dazu genutzt werden, uns „Preisträger“ mit Penisverlängerungs-, Viagrabeschaffungs-, Geldgewinnungs- und Hohlbirnenvergrößerungs-Mails zu bombardieren. (Ich hab grad mal nachgesehen: Ich hatte heute den Tag über 621 Spam-Mails in meinem Postfach, und seit ich mit dem Schreiben dieses Beitrag begonnen habe, sind 22 weitere dazu gekommen, 43 davon sind leider wieder durch meinen Spam-Filter gerutscht.)

Ich soll also mit diesen Torfnasen zusammen einen Preis verliehen bekommen? Nein danke. Dann verzichte ich lieber.