Nur meine zwei Cent

Auf gar keinen Fall solltet Ihr diese Animation im Vollbildmodus auf eurem Laptop ablaufen lassen, während Ihr in öffentlichen Verkehrsmitteln wie U-Bahnen, Zügen oder Flugzeugen unterwegs seid und andere Personen einen Blick auf euer Display erhaschen können…

Ich hab gedacht, ich les nicht richtig. Die Meldung auf Heise Online lautete tatsächlich: „NRW-Innenminister sieht Gefahr des Überwachungsstaats“.

Ich hab mir den Artikel wirklich durchlesen müssen, um mich davon zu vergewissern, dass hier tatsächlich vom NRW-Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) die Rede ist, und dass es wirklich um Kritik an Schäubles Plänen zur Kappung von verfassungsmäßig garantierten Rechten, z.B. durch Einführung einer Online-Durchsuchung, geht. Und es ist tatsächlich die Rede von Ingo Wolf.

Der Ingo Wolf, der schon im Juli letzten Jahres Pläne vorstellte, dem NRW-Verfassungsschutz das heimliche Ausspähen von Daten auf privaten Festplatten zu erlauben.

Der Ingo Wolf, der bei der Vorstellung des Entwurfs für das neue NRW-Verfassungsschutzgesetz Ende August fachmännisch von „Internet-Festplatten“ spricht, die noch nie ein Mensch zuvor gesehen hat.

Der Ingo Wolf, dessen Entwurf für jenes Gesetz letztlich unserem Bundesinnenminister Schützenhilfe bei seinen eigenen Überwachungsplänen leistet.

Der Ingo Wolf, der T-Mobile mit Zwangsgeldern belegen lassen wollte, weil T-Mobile (zu) häufig Aufforderungen von Justizbehörden missachtete, Handys von gefährlichen Straftätern oder Suizidgefährdeten zu überwachen.

Der Ingo Wolf, gegen dessen Verfassungsschutzgesetz vor einem Monat von seinem Parteikollegen Gerhart Baum Verfassungsbeschwerde eingereicht wurde.

Ich wollte das nur noch mal in Erinnerung rufen. Auf dass sich das schön ins Hirn einbrennt, damit das mal endlich nicht wieder in Vergessenheit gerät, wenn es wieder darum geht, für unser Land beziehungsweise unseren Staat ein oder zwei Kreuzchen zu machen.

Ostern. Ist das nicht im Christentum das Fest, wo der Weihnachtsmann als Hase wiedergeboren wird?

Ja ja, mit den Osterbräuchen und den Religionen ist das so eine Sache. Die einen feiern Jesu Wiederauferstehung, indem sie den ganzen Tag in wirren Prozessionen durch andalusische Dörfer ziehen und dabei Madonnen-Statuen verehren wie Michael Jackson kleine Jungs. Die anderen fröhnen heidnischen Gelüsten, verstecken ihre Eier unter jenen Sträuchern, unter denen die Kinder, die sie suchen sollen, selbst entstanden sind, oder stecken riesige Scheiterhaufen in Brand, nennen das ganze Osterfeuer, und verraten dabei nicht, dass das nur die Gartenabfälle sind, die nach dem Winter beim Frühjahrsputz im Klein-, Schreber- oder heimischen Garten angefallen sind. (Dieses Jahr kommen noch die ca. 15 Millionen Festmeter Brennholz aus dem Sauerland dazu – hei, was für ein Feuerchen!)

Dabei könnten die Osterfeuer bald der Vergangenheit angehören. Das Zauberwort heißt: Feinstaub. Nachdem also die rauchenden Autofahrer („sechfache Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte selbst bei offenen Fenster…“) auf die Abschussliste gesetzt wurden und bald Geschichte sein werden (ich will nicht wissen, wie oft meine Mutter mit mir als Steppke im Fond im Auto geraucht hat, ich muss mittlerweile ein wahrer Feinstaubbeutel sein, zumal ich diese Tradition auch noch fortgesetzt hatte), müssen demnächst die Osterfeuer dran glauben.

Und wenn wir die endlich aus dieser christlichen Welt verbannt haben, sind die anderen heidnischen Bräuche wie Martinsfeuer, Sonnenwendfeiern oder Silvesterfeuerwerke an der Reihe. Damit die Madonnen-Prozessionen auch hierzulande wieder ungetrübt ihre Kreuzgänge durch die Ortschaften antreten können, ohne gleich dem unchristlichen Feinstaub von vier Passivrauchern ausgesetzt zu sein.

Ich weiß ja nicht – noch(?) ist meine Leserschaft scheinbar nicht groß genug, um hier regelmäßige Kommentare auf meine Beiträge zu erhalten – ob meine bisherigen Kommentare zu dem Tornado-Einsatz und der Entführung der beiden Deutschen im Irak klar genug waren, darum hier jetzt eine klitzekleine Klarstellung diesbezüglich:

Am 19. April, vielleicht schon am 18. April, wenn das Bundesverfassungsgericht über die Klage der Linksfraktion, die in Form eines Eilantrags zwar abgelehnt wurde, aber immer noch einer Entscheidung harrt, ein Urteil fällt, ob die Tornado-Kampfjets in Afghanistan deren Meinung nach rechtmäßig operieren dürfen oder ob sie vielleicht doch wieder zurück gepfiffen werden müssen, weil deren Einsatzbefehl gegen unsere Verfassung verstößt – spätestens dann werden wir beziehungsweise die Medien erfahren, ob die Geiseln frei sind, oder ob sie von den islamistischen Geiselnehmern hingerichtet wurden.

Ich kann den Charakter der Meldung sogar schon vorhersagen, er ist lediglich abhängig von der verfassungsgerichtlichen Entscheidung: Sagen die Verfassungrichter, der Einsatz der Bundeswehr-Kampfjets ist verfassungswidrig und geben sie die Klage der Linksfraktion (der scheinbar einzigen Opposition, die noch einen Arsch in der Hose hat) statt, sind die Geiseln frei oder so gut wie. Dürfen nach Meinung der Verfassungsrichter aber die Tornados in Afghanistan bleiben, sind die Geiseln tot.

Auf was für schräge Gedanken man kommt, wenn man tagespolitische Nachrichtenmeldungen im Kopf zu einer Kausalkette verknüpft…

Erst wird der Weltklimabericht vorgelegt, in dem von steigenden Temperaturen, schmelzenden Polkappen und abbrechenden Eissschelfen sowie über die Ufer tretenden Flussmündungen die Rede ist. Dann wird heute in den Radionachrichten des WDR gemeldet, dass in NRW immer mehr Drogen – allen voran die Hanfpflanze Cannabis – angebaut würden. Allein in 2006 habe man in NRW 57 professionell geführte Cannabis-Plantagen entdeckt, die überwiegend von Drogenproduzenten aus den Niederlanden betrieben wurden.

Dann schlussfolgert der Analytische Denker messerscharf: Na, ist doch die logische Konsequenz. Aufgrund des derzeitigen Klimawandels werden – Holland in Not – die Niederlande in nicht allzu ferner Zukunft dem Meer des gnädigen Vergessens anheim fallen, also müssen die dortigen Großgrundbesitzer mit ihren Latifundien ins „Hinterland“ ausweichen. Also nix, worüber man sich wundern müsste…

Wolfgang Schäuble rollt vor Gram. Er kann einfach nicht verwinden, dass die Briten bei der Inneren Sicherheit einfach viel weiter sind als wir: Lückenlos videoüberwachter öffentlicher Raum, der demnächst von den Observisten per Lautsprecher mit Ermahnungen beschallt werden kann. (Manchmal fühlt man sich in einen schlechten Science-Fiction-Film aus den Achtzigern versetzt.)

Also kontert Schäuble, um den Vorsprung wieder wettzumachen, nennt die Dinge nicht beim Namen („die Thommys“), sondern spricht diffus von „Terroristen“ und „Kinderschändern“ (obwohl er bei letzteren in erster Linie „nur“ die Konsumenten von Pädophilen-Videos meint, aber nicht deren Produzenten), und fordert mittlerweile offen heraus Grundgesetzänderungen, um Biometriedatenbanken und Onlinedurchsuchungen von Privat-PCs durchsetzen zu können.

Das widerum können die Briten nicht auf sich sitzen lassen. Nach dem Motto „Wer hat am schnellsten Orwells Visionen in die Tat umgesetzt“ wird dort derzeit tatsächlich der erste Schritt in Richtung Gedankenpolizei unternommen.

Genauer gesagt: In Zukunft sollen dort Maschinen darüber entscheiden, ob Sozialhilfeempfänger am Telefon lügen. Mindestens jeder, der schon einmal mit dem Kundendienst seinen Telekommunikationsdienstleisters sprechen wollte, kennt ja mittlerweile diese unsäglichen Sprachcomputer, denen man Omas Rezept für Königsberger Klopse vorlesen muss, damit die Spracherkennung endlich entnervt aufgibt und zum lang ersehnten persönlichen und leibhaftigen Kundenberater weitervermittelt (für den man dann mindestens dreißig Minuten lang eine 30-Sekunden-Endlosschleife von Tokio Hotel oder ähnlichem Hörsturz-verursachenden Gedudel ertragen muss). So ein Sprachcomputer soll in Großbritannien demnächst die Sozialhilfe empfangenden Anrufer abpassen und mit ein paar unverfänglichen Fragen bombardieren, die dem Computer ermöglichen sollen, die Charakteristik der Stimme zu erfassen. Gibt es dann Abweichungen bei den heiklen Fragen, die über die Zuteilung und die Höhe von Sozialleistungen entscheiden, wird der Anrufer intern – und womöglich noch ohne, dass er je davon erfährt – wie ein Lügner behandelt und automatisch mit einem Bearbeiter verbunden, der auf Betrugsfälle spezialisiert ist.

Der dickste Hammer zu dieser Meldung ist aber erst, dass die Entwickler dieser Lügendetektorsoftware davon ausgehen, dass man bei Betrügereien mehr das Hirn beziehungsweise bestimmte Regionen darin anstrengen muss, was sich auf gewisse Weise auf die Stimme niederschlagen soll.

Im Klartext heißt das also: Besonders gefährdet, von Vater Staat als Lügner und Betrüger hingestellt zu werden, sind diejenigen, die nicht einfach planlos und bar jeder Intelligenz jedweden sprachlichen Durchfall von sich geben, sondern vor allem diejenigen, die beim Sprechen noch das Oberstübchen bemühen und eine – wie man so schön sagt – überlegte Ausdrucksweise verwenden.

Da seh ich schon Wolfgang wie einen Irren durch sein Büro rollen und krakeelen: „Haben will! Haben will! Haben will!“ Könnte man doch mit dieser Technologie die kritischen Denker in diesem Staat vollautomatisch als notorische Lügner diskreditieren und – in einem möglichen nachfolgenden Schritt – das Denken oder zumindest das „Andersdenken“ zu einer Straftat erheben.

Na, hoffentlich habe ich uns Wolfgang da nicht auf dumme Ideen gebracht…

Neunundzwanzig Kilometer von unserem Zuhause entfernt, genauer in Oberhausen-Tackenberg, bebte gestern die Erde. So stark, dass Wände wackelten und Möbel durch die Zimmer tanzten. Die Polizei, von besorgten Bürgern informiert, räumte sofort alle Häuser der betroffenen Siedlung.

Dann begann die Ursachenforschung: Ein Erdbeben wurde schnell ausgeschlossen. Dafür soll das betroffene Gebiet einfach „zu klein“ gewesen sein. Blieben noch Bergschäden, immerhin ist in unmittelbarer Nähe die Zeche Prosper-Haniel, aber auch das kam am Ende nicht in Frage, da unter der Siedlung schon lange keine Kohle mehr abgebaut worden sein soll.

Und dann war da noch die Spedition, die wenige Meter entfernt auf ihrem Grundstück für sogenannte Erdverdichtungsarbeiten eine Ramme eingesetzt hatte. Irgendwie naheliegend, dass man diese Erdarbeiten als mutmaßliche Ursache für die Vibrationen weiter untersucht… allein, man findet nichts. Eigens angerückte Seismographen der Deutschen Montantechnologie haben mit einem Messgerät die Arbeit der Ramme genau beobachtet, konnten aber keinen Zusammenhang feststellen. Weitere Alternativen boten sich als Ursache nicht an, so dass der Tag mit der Meldung „Die Experten stehen vor einem Rätsel“ geschlossen wurde.

Heute dann gegen Nachmittag die Meldung im Radio: Es soll wohl doch die Ramme gewesen sein. Jetzt ist plötzlich nur noch von einem „Gutachter“ die Rede, der doch einen Zusammenhang zwischen Ramme und Beben entdeckt haben will. Zugegeben, jeder klar denkende Mensch muss einfach diesen Zusammenhang herstellen, aber dafür sind dann ja auch Spezialisten (von wegen „Gutachter“) mit Messgeräten angerückt. Und die moderne deutsche Messtechnik soll hier so eklatant versagt haben? Wenn wollen die jetzt eigentlich an der Nase herumführen?

Wenn ich eines in den fünf Jahren unter meinem vorletzten Chef gelernt habe, dann dies: Alles hat eine Ursache, und solange die nicht gefunden ist, wird keine Ruhe gegeben. Und es dürfte klar sein, dass diese Regel gerade im öffentlichen Bereich mehr denn je gilt. Es kann und darf schließlich nicht sein, dass irgendwas passiert, und niemand kann sagen, was es war. So gesehen war der Zustand, in dem die Nachrichtenhörer und -leser – und insbesondere die Oberhausener – gestern Abend schlafen gegangen sind, ein unhaltbarer.

Also wird mal eben ein Gutachter aus dem Hut gezaubert, der einem Wünschelrutengänger gleich die Messgeräte der Montanindustrie Lügen straft und kurzerhand behauptet, es sei doch die Ramme gewesen. Nicht einmal eine Stunde später wird dann noch schnell die Meldung hinterhergeschoben, dass die Spedition aber dennoch nicht für die Kosten des Einsatzes – Polizei, Feuerwehr, Messtechniker und vor allem der Gutachter wollen auch bezahlt werden – aufzukommen braucht, immerhin seien die Vibrationen ja weit unterhalb irgendeines Grenzwertes gewesen und somit könne man niemandem einen Vorwurf machen.

Ich hab ehrlich gesagt auch keine Ahnung, was letztlich der Grund für die Vibrationen war. Aber ich sage das wenigstens und kann das auch guten Gewissens so im Raum stehen lassen. Ich muss mir nicht irgendwelche fadenscheinigen Begründungen aus den Fingern saugen, die vor allem deshalb so kompliziert zu formulieren sind, weil man ungeschickterweise erst 24 Stunden zuvor die präsentierte Lösung komplett ausgeschlossen hatte.

Das hat dann wohl nicht geklappt. Die „Linken“, also dieser komische Zusammenwurf von PDS und den SPD-Abtrünnigen WASG, hatten es versucht, durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht die Entsendung von „Tornado“-Kampfflugzeugen nach Afghanistan zu stoppen.

Gestern haben sich die Flieger endgültig auf den Weg gemacht, nachdem das Bundesverfassungsgericht letzte Woche den Eilantrag zurückgewiesen hatte. Damit befindet sich Deutschland mehr denn je in einem Krieg, der kaum einen Deutschen auch nur ansatzweise betrifft. Auch, wenn man uns weismachen möchte, dass der Krieg in Afghanistan längst vorüber sei. Wäre er es tatsächlich, wäre der Einsatz unserer Flugzeuge dort ja auch nicht nötig.

Wie auch immer, heute Morgen hörte ich noch im Halbschlaf aus meinem Radiowecker die Antwort: Die irakischen Entführer einer deutschen Mutter und ihres Sohnes haben sich über ein Video im Internet mal wieder gemeldet. Schon beim letzten Mal hatte ich auf die zeitliche Nähe von Tornado-Beschluss und Entführer-Ultimatum aufmerksam gemacht, und betont, warum ich davon überzeugt war, dass die Geiseln noch am Leben seien. So überrascht es mich überhaupt nicht, dass ausgerechnet heute wieder von einem neuen Video der Entführer in den Medien berichtet wird.

Und dass die Entführer sich noch einmal melden, zeigt mir, dass sie es wirklich ernst meinen, und dass es diesen nicht um Lösegeld geht.

Den Angehörigen der Entführten, so brutal das klingen mag und so leid es mir tut, bleibt mir nur noch, mein Beileid auszusprechen. Da Deutschland (wer ist das eigentlich in diesem Fall genau?) sich ja nicht erpressen lässt, und mitnichten davon auszugehen ist, dass die Tornados innerhalb der nächsten Tage wieder zurückbeordert werden, dürften wir bald mit sehr traurigen Nachrichten rechnen, was die beiden Entführten angeht.

Noch steht eine höchstrichterliche Entscheidung aus Karlsruhe aus – nur der Entsendung-hemmende Eilantrag ist bisher abgewiesen worden. Es könnte durchaus sein, dass die Entführer unser Rechtssystem als Ganzes berücksichtigen und tatsächlich den endgültigen Spruch des Verfassungsgerichts abwarten. Dann könnte noch eine klitzekleine Chance bestehen. Vor dem 18. April ist damit aber nicht zu rechnen. Auch, wenn ich nicht wirklich daran glaube, dass die Karlsruher Richter dem Ganzen endlich mal einen Riegel vorschieben. Bisher jedenfalls haben sie sich unter Berufung auf Formfehler und Vertagung um derartig grundlegende Entscheidungen gedrückt…

Man sollte sich das echt abgewöhnen, am ersten April die Newsticker und RSS-Feeds abzugrasen. Am Ende muss man doch alles in Zweifel ziehen:

• Irgend so ein Arby meinte, Opfer einer PC-Beschlagnahme wegen regierungskritischer Berichterstattung geworden zu sein.
• Der WDR behauptete, für die Bergung (und vor allem Ortung) von drei noch vermissten Containern aus einer Schiffshavarie werde der Rhein an Karfreitag durch Flutung von Rückhaltebecken und Nebenarmen auf einem kurzen Teilstück trockengelegt.
• Heise glaubte uns mit einer Patentrechtsklage foppen zu können, die von den Programmierern der freien Browser Opera, Mozilla und Firefox gegen Microsoft angestrengt würde, weil letztere mit dem im Internet Exploder 7 eingeführten „Tabbed Browsing“ über 70 Jahre alte und an Mozilla vererbte Patente verletzten.
• Auf spielbox.de hat jemand das neue Carcassonne-Würfelspiel schon ausprobiert. Ob es nach der tollen Beschreibung nicht doch irgendwann erscheint? Man kann nie wissen…
• Auf Tagesschau.de wollte man uns weismachen, die Titelmusik der namensgebenden Sendung sei bisher immer live gespielt worden, was aber seit gestern Abend aus Kostengründen nicht mehr fortgeführt werden könne.

Keine Aprilscherze, auch wenn sie als solche anmuten, waren die Meldungen über Schäubles Planungen zur immer groteskere Ausmaße annehmenden Überwachung der Bundesbürger und der Beschneidung ihrer grundgesetzlich zugesicherten Bürgerrechte, sowie die von der Berliner Piratenpartei am Potsdamer Platz aus Protest gegen das von Politikern gewünschte „Killerspiele“-Verbot inszenierte „Killerschach“-Partie.

Das war’s dann wohl… Gestern standen „sie“ dann auch vor meiner Tür und haben alles mitgenommen, was irgendwie nach Computer und Elektronik aussah. Damit dürfte auch mein Blog Geschichte sein, ich glaube nicht, dass ich jetzt jeden Tag in die Stadt fahren werde um wie für diesen Beitrag ein Internetcafe aufzusuchen. Ich werde das Blog nicht abmelden, damit auch nachträglich noch meine Warnungen vor diesem Überwachungsstaat gelesen werden können, aber neue Beiträge wird es wohl vorerst keine mehr geben.

Macht’s gut und danke für den Fisch.